Rechtsprechung
   LG Offenburg, 21.02.2020 - 2 S 6/18   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2020,20013
LG Offenburg, 21.02.2020 - 2 S 6/18 (https://dejure.org/2020,20013)
LG Offenburg, Entscheidung vom 21.02.2020 - 2 S 6/18 (https://dejure.org/2020,20013)
LG Offenburg, Entscheidung vom 21. Februar 2020 - 2 S 6/18 (https://dejure.org/2020,20013)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2020,20013) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

  • versicherungsrechtsiegen.de

    Krankenversicherung - Umfang der vorvertraglichen Anzeigeobliegenheit des Versicherungsnehmers

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (6)

  • OLG Karlsruhe, 20.04.2018 - 12 U 156/16

    Berufsunfähigkeitsversicherung: Anzeigeobliegenheit und spontane

    Auszug aus LG Offenburg, 21.02.2020 - 2 S 6/18
    Der Versicherer hat es nach der gesetzlichen Konzeption in der Hand, sich vorvertraglich durch konkrete Fragen an den späteren Versicherungsnehmer vor einer ihm als unsachgemäß empfundenen Inanspruchnahme zu schützen (Anschluss OLG Karlsruhe, Urt. v. 20. April 2018 - 12 U 156/16).(Rn.30).

    Vielmehr hat es der Versicherer nach der gesetzlichen Konzeption in der Hand, sich vorvertraglich durch konkrete Fragen an den späteren Versicherungsnehmer vor einer ihm als unsachgemäß empfundenen Inanspruchnahme zu schützen (OLG Düsseldorf, Beschl. v. 29.06.2009 - I-4 W20/09, 4 W 20/09 - juris Rn. 16; OLG Karlsruhe, Urt. v. 20.04.2018 - 12 U 156/16, r+s 2018, 313 Rn. 31 ff.; Lutz, VuR 2008, 170).

  • BGH, 09.11.2011 - IV ZR 37/11

    Streitwertbemessung: Feststellung des Bestehens eines privaten

    Auszug aus LG Offenburg, 21.02.2020 - 2 S 6/18
    Daneben sind angekündigte Leistungsansprüche des Klägers aus dem Versicherungsverhältnis mit 50% in die Wertfestsetzung einzustellen (BGH, Beschl. v. 09.11.2011 - IV ZR 37/11, NJOZ 2012, 895; Beschl. v. 03.05.2000 - IV ZR 258/99, NJW 2000, 2750).
  • BGH, 02.03.1994 - IV ZR 99/93

    Gefahrerheblichkeit und Anzeigepflicht verschwiegener Umstände

    Auszug aus LG Offenburg, 21.02.2020 - 2 S 6/18
    Bloße Verdachtsmomente in der Person des Klägers, insbesondere im Hinblick auf das diagnostizierte Alkoholsyndrom beim jüngeren Bruder, reichen im Übrigen nicht (BGH, Urt. v. 02.03.1994 - IV ZR 99/93, NJW-RR 1994, 666, 667).
  • OLG Düsseldorf, 29.06.2009 - 4 W 20/09

    Eintritt des Versicherungsfalls in der Rechtsschutzversicherung bei Erstreiten

    Auszug aus LG Offenburg, 21.02.2020 - 2 S 6/18
    Vielmehr hat es der Versicherer nach der gesetzlichen Konzeption in der Hand, sich vorvertraglich durch konkrete Fragen an den späteren Versicherungsnehmer vor einer ihm als unsachgemäß empfundenen Inanspruchnahme zu schützen (OLG Düsseldorf, Beschl. v. 29.06.2009 - I-4 W20/09, 4 W 20/09 - juris Rn. 16; OLG Karlsruhe, Urt. v. 20.04.2018 - 12 U 156/16, r+s 2018, 313 Rn. 31 ff.; Lutz, VuR 2008, 170).
  • BGH, 09.04.1997 - IV ZR 73/96

    Umdeutung einer unwirksamen Rücktrittserklärung in eine Anfechtungserklärung

    Auszug aus LG Offenburg, 21.02.2020 - 2 S 6/18
    Eine Umdeutung der beiden Rücktrittserklärungen in eine Anfechtungserklärung ist aufgrund der unterschiedlichen Rechtsfolge der beiden Gestaltungsrechte nicht möglich (BGH, Urt. v. 09.04.1997 - IV ZR 73/96, r+s 1997, 294, 295; BeckOK VVG/ Spuhl , 6. Ed. 15.10.2019, § 21 Rn. 10).
  • BGH, 03.05.2000 - IV ZR 258/99

    Berechnung der Beschwer bei Klage auf Feststellung des Fortbestandes einer

    Auszug aus LG Offenburg, 21.02.2020 - 2 S 6/18
    Daneben sind angekündigte Leistungsansprüche des Klägers aus dem Versicherungsverhältnis mit 50% in die Wertfestsetzung einzustellen (BGH, Beschl. v. 09.11.2011 - IV ZR 37/11, NJOZ 2012, 895; Beschl. v. 03.05.2000 - IV ZR 258/99, NJW 2000, 2750).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht